Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

2. Aussenpolitik

Bericht: 18.12.1991 (BBl 1992 II, 656 / FF 1992 II, 651)

Ausgangslage

Der Bundesrat erörtert die allgemeine Politik der Schweiz den Konventionen des Europarates gegenüber und listet die Konventionen auf, die seit dem letzten Bericht ratifiziert wurden. Es folgen dann, nach Sachbereichen gegliedert, eine Aufzählung der noch nicht ratifizierten Konventionen mit Angabe der Gründe der Nichtratifikation und einer Prioritätenordnung der Konventionen.

Verhandlungen

Beide Räte haben vom Bericht Kenntnis genommen.

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

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